Die deutsche Bundesregierung bringt mehrere Gesetzesentwürfe zur Stärkung des Umweltschutzes in den Bundestag ein. Hintergrund ist die E-Verordnung: EU 2019/1010...
Die Digitalisierung hat die Art, wie wir zusammenleben und arbeiten, gründlich verändert – die Pandemie COVID19 2020 wirkte als Turbo dieser Veränderung. Breiter gesellschaftlicher Dialog und Konsens sind nötig, um klare Ziele und Maßnahmen für die Energiewende global zu mobilisieren. Die...
Die formellen Anforderungen an die Rechtsnormqualität des Umsetzungsaktes – von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte, Berlin In seiner Rechtsprechung betont der EuGH beständig, dass die Wahl bezüglich Form und Mittel grundsätzlich den Mitgliedstaaten vorbehalten sei. Der Mitgliedstaat steht damit vor der Frage,...
Das marktbürgerorientierte Rechtssicherheitspostulat In der Gemeinschaft zu einem verträglichen, sicheren und effektiven Gewässerschutz – von Dr. Thomas Schulte, Rechtsanwalt Umweltschutz ist ein noch recht junges Thema und die gezielte Ableitung und großtechnische Abwasserbeseitigung begann erst Mitte des letzten Jahrhunderts. Im Laufe...
Die deutsche Bundesregierung bringt mehrere Gesetzesentwürfe zur Stärkung des Umweltschutzes in den Bundestag ein. Hintergrund ist die E-Verordnung: EU 2019/1010...
Die Digitalisierung hat die Art, wie wir zusammenleben und arbeiten, gründlich verändert – die Pandemie COVID19 2020 wirkte als Turbo dieser Veränderung. Breiter gesellschaftlicher Dialog und Konsens sind nötig, um klare Ziele und Maßnahmen für die Energiewende global zu mobilisieren. Die...